Montag, 11. Juli 2011

Gaza und die Völkerrechtsverletzungen durch Israel

Anerkennung und Wiedergutmachung erlittenen Unrechts: Israel muß seine Aggressionspolitik gegenüber den Palästinensern beenden. Europa muss zu einer neuen Haltung im Nahostkonflikt finden: Seit Jahrzehnten schauen wir weg oder sehen durch die Finger, wenn Israel Völkerrechts- und Menschenrechtsverletzungen begeht. Mit seiner Besatzungs- und Siedlungspolitik zerstört Israel dem palästinensischen Volk vollends die Existenzgrundlagen.

Doch vergangenes Unrecht, von den Juden und Jüdinnen in Europa erlitten, kann nicht dadurch gut gemacht werden, dass wir EuropäerInnen nun neues Unrecht schaffen oder zulassen, indem wir den von uns einst Verfolgten in blinder Parteinahme ein ungeschriebenes Recht auf völkerrechts- und menschenrechtswidrige Praktiken einräumen. Auch die UNO betreibt in dieser Sache de facto eine Politik, in der sie ihre eigenen Regeln, aufgrund des Vetorechts einer Supermacht, höchst selektiv umsetzt: Was den USA nicht passt, ist vom Tisch.

Weiterlesen + Video...